Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsberich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Hendrik Busian und René Jaax GbR, nachstehend „LeadUp-Media“ bzw. Anbieter genannt, nach diesem Vertrag mit ihrem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.

(2) Bei Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Kunden diese schriftlich bekannt gegeben. Die neuen Geschäftsbedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde gegen diese nicht schriftlich Widerspruch einlegt. Der Kunde muss innerhalt von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen den Widerspruch an LeadUp-Media absenden.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch, wenn LeadUp-Media diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Webseite

§ 2.1 Leistungsumfang/Gegenstand

    (1.) Leadup-Media behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen oder um Missbrauch zu verhindern.

(2.) Die von Leadup-Media erbringenden Leistungen ergeben sich aus der aktuellen, bei der Bestellung, ausgewählten Paket, Template und ggf. der schriftlichen Auftragsbestätigung. Geänderte oder neue Leistungsinhalte bzw. gewünschte Modifizierungen bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

(3.) Die Pflege der erstellten Website, die Beschaffung einer Internetdomain, eines Zugangs zum Internet oder das Webshosting ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Kosten für Fremdmaterial (Lizenzen, Software, Plugins, Fotos, Grafiken etc.) sind, sofern nicht gesondert ausgewiesen, nicht Gegenstand dieses Vertrages. Leadup-Media wird die Besorgung und Bereitstellung von Fremdmaterial oder Fremdleistungen gesondert anbieten und in Rechnung stellen.

(4.) Websites werden für folgenden Browserversionen optimiert: Chrome, Firefox, Opera, Safari. Websites werden sofern angeboten, nach Abnahme durch den Kunden, durch Leadup-Media online gestellt.

(5.) Eine Unterseite wird wie folgt definiert. Die Unterseite umfasst den Inhalt einer DIN A4 Seite mit normaler Schriftgröße (Arial, 12px)

§ 2.2 Auftragsdurchführung

(1.) Auf Wunsch informiert Leadup-Media seinem Kunden über den Stand der Auftragsdurchführung.

(2.) Leadup-Media entscheidet nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter sie für die Erstellung der Webseite einsetzt. Es ist Leadup-Media gestattet, die Produkterstellung und/oder die Erbringung der Dienstleistungen insgesamt oder hinsichtlich einzelner Teilleistungen an Dritte zu übertragen.

(3.) Leadup-Media stellt sicher, dass in dem vom Kunden gewünschten Umfang alle auf ihn übertragbaren Rechte an der Leistung bzw. der erstellenten Werbemittel erhält.

§ 2.3 Pflichten des Kunden

(1.) Der Kunde ist verpflichtet Leadup-Media alle Materialien, Unterlagen und Informationen rechtzeitig und umfassend für die Erfüllung der definierten Leistung zu übergeben und bei Rückfragen zu unterstützen. Mehraufwand für die zusätzliche Bearbeitung unsachgemäß beigebrachter Inhalte oder ungeeignetem Webspace trägt der Kunde.

(2.) Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der übergebenden Unterlagen und Materialien obliegt dem Kunden.

(3.) Die Impressumspflicht liegt beim Kunden. Der Kunde hat sicherzustellen, dass sämtliche Angaben zur Geschäftsform, Tätigkeit, Anschrift bei Abnahme richtig sind.

(4.) Im Rahmen der durch Leadup-Media erbrachten Dienstleistungen, kann dem Kunden bei bestimmten Leistungen eine Benutzerkennung und/oder ein Kennwort mitgeteilt werden. Der Kunde verpflichtet sich, Benutzerkennung und Kennwort geheim zu halten und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Für alle Handlungen, die unter Verwendung oder Missbrauch der Benutzerkennung und/oder des Kennwortes erfolgen, ist der Kunde allein verantwortlich oder haftbar. Dies gilt insbesondere für Leistungen im Website-Bereich, wenn der Kunde oder eine von ihm beauftragte Person Änderungen vornimmt, die wirtschaftliche oder rechtliche Folgen haben. Eine Gewährleistung oder Haftung durch Leadup-Media besteht insoweit nicht.

(5.) Der Kunde darf Urheberkennzeichnungen von Leadup-Media nicht entfernen, verändern oder unkenntlich machen. Leadup-Media wird bei der Gestaltung und Platzierung berechtigte Belange berücksichtigen.

(6.) Der Kunde darf durch seine Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Namens-und Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, wenn und soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern und ähnlichen Techniken bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Der Provider ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen bzw. den Zugang zu den Informationen des Kunden zu sperren.

§ 3 Hosting / Mieten

§ 3.1 Leistungsumfang/Gegenstand

(1.) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Internetspeicherplatz (Webspace) für die Internetseite des Kunden und deren Anbindung an das Internet (Hosting) unter einer vom Auftragnehmer bereitgestellten Domain. Diese Leistungen werden durch einen Drittanbieter erbracht.

(2.) Im Rahmen von „Webseite Mieten“ durch LeadUp-Media erstellten Grafiken / Designs unterliegen dem Urheberrecht. Der Kunde (Mieter) erhält lediglich ein nicht exklusives Nutzrecht für die von LeadUp-Media erstellte Webseite und dessen Plugins, befristet auf die Dauer des Mietverhältnisses. Nach Ablauf des Vertrages erhält der Kunde auf seine Nachfrage hin die Möglichkeit das Webdesign zu kaufen und für sich zu nutzen. Sollte er dies nicht tun erlischt das Nutzungsrecht. Ansonsten gilt §2 Webseite.

§ 3.2 Dienstleistung

(1.) Leadup-Media stellt dem Kunden Internetspeicher auf dem Server eines Drittanbieters bis zu einem Umfang von 25000 MB pro Domain zur Verfügung, wenn nicht anders in der Auftragsbestätigung angegeben.

(2.) Leadup-Media meldet für den Kunden die gewünschte Domain an und hält die Internetseite des Kunden unter dieser Domain für die Dauer des Vertrages zum Abruf im Internet bereit.

(3.) Der Kunde erhält zusätzlich die Anzahl an eingerichteten E-Mail-Adressen, die auf der Rechnung ausgewiesen sind.

(4.) Der/die Webserver ist/sind durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche mit einer Verfügbarkeit von 96 % im Jahresmittel einsatzfähig. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der/die Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers bzw. Drittanbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist/sind.

§ 3.3 Technische Betreuung

(1.) Die technische Betreuung der Internetseite des Kunden beinhaltet die Bereitstellung eines sogenannten „Content Management System“, mit welchem der Kunde selbständig die Inhalte seiner Internetseite einstellen und verändern kann.
Der Auftragnehmer nimmt regelmäßige Sicherheitsupdates und Aktualisierungen des Content Management Systems vor, soweit diese verfügbar und sinnvoll sind. Davon ausgenommen sind solche Updates, die eine vollständig neue Version der Software darstellen.

§ 3.4 Vertragslaufzeit und Beendigung

(1.) Der Vertrag wird mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen, wenn nicht anders im Vertrag angegeben. Der Vertrag ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von mindestens drei Monate zum Ablauf der Vertragslautzeit schriftlich kündbar.

(2.) Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um jeweils weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens drei Monate vor ihrem Ablauf gekündigt wird.

(3.) Bedingt durch Abhängigkeiten von Netzbetreibern können sich die Preise jederzeit ändern. Eine Erhöhung der Preise wird dem Kunden umgehend schriftlich mitgeteilt und berechtigt den Kunden 4 Wochen lang zur sofortigen Kündigung seiner Verträge. Preiserhöhungen werden nach einer Frist von 1 Monat für alle Kunden wirksam.

(4.) Ist eine Rechnung 4 Wochen nach Fälligkeit noch nicht bezahlt, ist Leadup-Media berechtigt, den Abruf der Domains des Kunden bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren.

§ 4 Datenschutz

(1.) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person erhoben, gespeichert, verarbeitet oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind. Ihre Daten werden vertraulich behandelt und Leadup-Media wird stets die datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

(2.) Die Einwilligung zur Datennutzung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Dazu senden Sie bitte eine E-Mail an info@leadup-media.de und geben zur eindeutigen Identifizierung neben Ihrem Vor- und Nachnamen und die beim Vertragsabschluss angegebene Adresse an.

(3.) Nach Beendigung des Auftrags werden überlassene Unterlagen auf Wunsch zurückgegeben. Eine Aufbewahrungspflicht für vom Kunden nicht zurückerbetene Unterlagen besteht nicht.

§ 5 Lieferung

(1.) Nach Übergabe aller für die Webseite benötigten Daten wird die Webseite innerhalb von 14 Werktagen dem Kunden übergeben, wenn nicht anders in der Bestellbestätigung angegeben.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1.) Ist der Kunde Verbraucher bleibt die gelieferte Webseite bis zur endgültigen Bezahlung der Dienstleistung das Eigentum von Leadup-Media. Ist der Kunde Kaufmann bleiben die gelieferten Inhalte darüber hinaus bis zur endgültigen Bezahlung aller dem Anbieter gegen den Kunden zustehenden Forderungen das Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Haftung und Gewährleistung

(1.) Leadup-Media haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur und begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

(2.) Die Haftung für Datenverlust wird zusätzlich auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

(3.) Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Leadup-Media nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht.

(4.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(5.) Soweit die Haftung von Leadup-Media ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer und Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1.) Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(2.) Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Norderstedt (Schleswig-Holstein) vereinbart. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt nur gegenüber kaufmännischen Kunden. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlands- und Auslandskunden gleichermaßen.

(3.) Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(4.) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame Bestimmung vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, im Falle von Lücken diejenige Bestimmung, die dem entspricht, was nach dem Sinn und Zweck des Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vernünftiger Weise vereinbart worden wäre, hätte man diese Angelegenheit von vornherein bedacht.

Stand Mai 2019